Knapp fünf Prozent für die SPD bei Arbeitern: Genau hier beginnt unsere Aufgabe

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind ein Warnsignal.

In Baden-Württemberg kam die SPD insgesamt nur noch auf 5,5 Prozent. Die SPD erreicht die „Arbeiter“ nicht mehr. Genau das muss im Mittelpunkt stehen. Denn wenn eine Partei, die einmal die politische Heimat der Lohnabhängigen, Handwerksunternehmen und Soloselbständigen, und damit der materiell und in ihren Mitwirkungsmöglichkeiten in der Gesellschaft schlechter gestellten, war, diese Menschen heute kaum noch erreicht, dann ist das nicht nur ein Problem. Dann ist das unsere Aufgabe.

Die verzweifelten Menschen dürfen nicht der AfD überlassen werden. Sie brauchen eine politische Kraft, die sie ernst nimmt, ihnen Gehör verschafft und mit ihnen gemeinsam ihre Interessen vertritt.

Auch Die Linke hat in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihr Ziel verfehlt und ist nicht in die Parlamente eingezogen. Das ist deshalb bemerkenswert, weil sie im Bund zuletzt wieder deutlich stärker geworden ist. Umso klarer wird: Bundesweite Aufmerksamkeit reicht nicht. Entscheidend ist, ob eine Partei im Alltag der Bürger und Bürgerinnen wirklich verankert ist.

Genau hier beginnt die Aufgabe des BSW, wenn die SPD nur noch knapp fünf Prozent der Menschen erreicht. Es geht doch um die Menschen, die arbeiten, Arbeit suchen, Menschen versorgen und den Laden im Alltag zusammenhalten.

Wer vertritt diese Menschen? Wer steht ihnen zur Seite, wenn sie versuchen, ihre Geschicke selbst zu gestalten?

Wer spricht für die, die früh aufstehen, spät ins Bett kommen, Schichten machen, liefern, pflegen, reinigen, fahren, verkaufen, sich kümmern, auf dem Markt stehen oder im Hafen arbeiten?

Die Antwort kann nicht die AfD sein. Sie hat keinen Entwurf für ein Gemeinwesen, in dem jeder Mensch seinen Platz, sein Auskommen und seinen Sinn finden kann. Sie hat keinen Entwurf für eine Gesellschaft, in der die Starken nicht auf Kosten der Schwachen Leben. Sie hat keinen Entwurf, wie sie dazu beitragen kann, dass unser Gemeinwesen nicht länger auf Kosten von Gemeinwesen anderswo auf der Welt lebt. Sie hat keinen Entwurf für ein konsensuelles, gleichberechtigtes Miteinander. Nicht in Deutschland, nicht weltweit.

Unsere Aufgabe ist daher unentbehrlich und eine davon elementar verschiedene. Wir müssen diese Menschen für uns gewinnen. Nicht mit Phrasen, sondern mit einer klaren und partizipativen Politik für Alle.

Der französische Autor und Soziologe Didier Eribon hat beschrieben, wie frühere Wähler linker Arbeiterparteien später den Front National wählten. 
Sein Punkt ist klar: Nicht die Arbeiter haben sich verändert. Ihre politische Heimat ist verschwunden. Die Linke hat den Klassenbegriff aufgegeben und die Sache der Proletarier nicht länger zu ihrer gemacht, und genau dadurch konnte die Rechte so erfolgreich sein.

Darum gehört auch die Klassenfrage wieder ins Zentrum. Nicht als Parole, sondern als Beschreibung der Wirklichkeit.

Wo niemand mehr über Einkommen redet, reden andere über Feindbilder.
Wo niemand mehr über Mieten redet, reden andere über Migranten.
Wo niemand mehr über Würde redet, reden andere über Nation.
Wo niemand mehr über Diplomatie redet, wird aufgerüstet.

Auf dem Fischmarkt ist diese Wut täglich zu spüren. Menschen sind wütend, weil das Leben teurer wird. Weil Sicherheit schwindet. Weil Wohnen immer schwerer bezahlbar wird. Und weil viele den Eindruck haben, dass ihre Arbeit zwar gebraucht wird, ihre Stimme aber nicht gehört wird. Ihre Arbeitskraft zwar gerne genommen wird, der ganze Rest ihrer Person und ihres Lebens aber keine Rolle spielt.

Diese Wut verschwindet nicht. Sie sucht sich ein Ventil und wird dadurch nur schlimmer.

Hier liegt aus unserer Sicht auch die Gefahr. Die AfD kanalisiert diesen Frust. Daraus entstehen nachvollziehbare aber wenig hilfreiche Wahlergebnisse. Die Menschen müssen ihren Frust loswerden. Das darf nicht in Hass und Ungerechtigkeit enden. Es muss konstruktiv geschehen: mit Vernunft, mit Gerechtigkeit und mit einer Politik, die die Menschen in der Fülle ihres Daseins ernst nimmt.

Das BSW muss sich überdeutlich als Partei zeigen, die Krieg ablehnt. Die den Krieg auch um des Krieges Willen ablehnt, aber nicht nur. Auch weil er die Gesellschaften verheert, die sich auf ihn vorbereiten. Weil seine Vorbereitung die Abkehr vom Leben bedeutet, weil das Lebenswerte scheibchenweise aus unserer täglichen Praxis verschwindet. Krieg wird immer auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen — vorher und nachher. 
Bertolt Brecht hat dafür einen harten und treffenden Satz gefunden: „Es wird solange Kriege geben, solange es noch einen Menschen gibt, der daran verdient“ 
Gerade deshalb braucht es das BSW: für Frieden, Diplomatie, Vernunft und soziale Gerechtigkeit.

Darin sehen wir den Auftrag für den Landesverband Hamburg. Der Landesverband Hamburg sollte sich deutlich sichtbar an die Seite dieser Menschen stellen. An die Seite derer, die arbeiten, verzichten und trotzdem das Gefühl haben, politisch immer weniger vorzukommen. Das BSW Hamburg muss damit beginnen, diesen Menschen zuzuhören und mit ihnen gemeinsam einen Sozialraum mit mehr Mitmenschlichkeit zu erzeugen.

Genau darin liegt aus unserer Sicht ein Schlüssel für den politischen Erfolg in Hamburg.

Hamburg ist dafür der richtige Ort. Diese Stadt lebt von Arbeit, Hafen, von der Logistik, vom Markt, von Pflege, Handwerk, Gastronomie, Dienstleistung und Gemeinschaft.

Wenn die SPD Menschen, die von Monat zu Monat mit dem zurechtkommen müssen, was reinkommt, nur noch mit knapp fünf Prozent erreicht, dann ist das ein Auftrag!

Die „Arbeiter“ sind nach nicht nach rechts gegangen.
Die Parteien sind von ihnen weggegangen.
Es kommt darauf an, in ihrer Mitte zu sein!