BSW Parteitag in Magdeburg
,Am 6. und 7. Dezember fand in Magdeburg der 3. Parteitag des BSW statt. Mit dabei: Gut eineinhalb Dutzend Delegierte und Gäste aus Hamburg. Sie erlebten beeindruckende Reden von Sahra Wagenknecht, Fabio De Masi, Amira Mohamed Ali, Oliver Ruhnert und weiteren BSW Spitzenpolitikern. Immer wieder wurden die Reden von langanhaltendem Beifall unterbrochen.
Nachdem zunächst noch über etliche Änderungsanträge zum Leitantrag abgestimmt wurde, wurde diesem mit folgenden Schwerpunkten und großer Mehrheit zugestimmt.
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Gegen den Kriegskurs der Bundesregierung: Das BSW ist die einzige konsequente Friedenspartei in Deutschland!
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Raus aus der Wirtschaftskrise! Mit einem 5-Punkte-Plan für wirtschaftliche Vernunft!
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Für eine gerechte Leistungsgesellschaft: Renten hoch, Geringverdiener und Mittelschicht entlasten!
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Gesundheit, Pflege und Corona-Aufarbeitung
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Das Leben bezahlbar machen: Preise für Lebensmittel, Energie und Mieten runter!
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Für eine humane Zuwanderungspolitik mit Vernunft und Kontrolle – Integration statt Parallelgesellschaften
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Für eine gerechte, leistungsorientierte Bildungspolitik
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Umweltpolitik mit Vernunft – Innovation statt Ideologie
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Demokratie erneuern: Für freie Debatten und Meinungsvielfalt statt Cancel Culture und Maulkörbe!
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Ist Merz ein legitimer Kanzler? Wer nicht nachzählen will, ist kein Demokrat: Das Ergebnis der Bundestagswahl muss überprüft werden!
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Die jungen Menschen klagen an: Ihr verspielt unsere Zukunft!
Auch der neue Name – BSW Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft – erhielt breite Zustimmung. Zum neuen Co-Vorsitzenden wurde Fabio De Masi gewählt, die bisherige Co-Vorsitzende, Amira Mohamed Ali, wurde im Amt bestätigt. Neuer Generalsekretär ist in Nachfolge von Christian Leye nun Oliver Ruhnert, der durch seine unkomplizierte, pragmatische Art überzeugte.
Am zweiten Tag stellte sich der neue Jugendverband vor und stellte das Thema Frieden in den Mittelpunkt.
In Erinnerung wird den Delegierten und Gästen aus Hamburg vor allem das klare Bekenntnis von Sahra Wagenknecht zur Fortsetzung ihrer Arbeit in der Partei bleiben. Sie wird künftig die neugeschaffene Grundwertekommission leiten.
Insgesamt ein wirklich gelungener Parteitag, der bei allen Anwesenden große Zuversicht im Hinblick auf einen erfolgreichen weiteren Weg des BSW weckte.
